ver.di fordert Etataufwuchs für Deutsche Welle

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Aufwuchs
14.02.2024

Deutsche Welle: Etataufwuchs für angemessene Tarifsteigerungen nötig.

In einem Schreiben an die Bundestagsausschüsse für Haushalt, für Finanzen und für Medien appelliert ver.di an die Politik, den Fortbestand der 5 Deutschen Welle (DW) dauerhaft und nachhaltig zu sichern.
In dem Brief heißt es, die Herausforderungen für den Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland seien in den nächsten Jahren immens, insbesondere vor dem Hintergrund der permanenten Verletzung von Freiheits- und Menschenrechten in den Zielregionen der DW. Dieser begegne der Sender mit qualitativ hochwertigem Journalismus rund um die Uhr in 32 Sprachen. Dabei sei Planungssicherheit eine Voraussetzung für den Erfolg, sowohl für die Deutsche Welle als auch für die Mitarbeitenden. Da die Anzahl der Planstellen zu gering sei, um die Aufgaben bewältigen zu können, sei die Hälfte der Belegschaft frei oder befristet beschäftigt.
Besonders prekär sei die Situation am Standort Berlin, an dem lediglich ein Drittel von fast 2000 Beschäftigen in unbefristeter Festanstellung tätig sei.

„Einen weiteren niedrigen Tarifabschluss wird ver.di bei der Deutschen Welle in 20 der kommenden Tarifrunde 2024 nicht mehr vertreten können. Dies wird von den Kolleginnen und Kollegen in Umfragen deutlich gespiegelt“, so Christoph Schmitz, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. 2022 hatten sich Gewerkschaften und die Deutsche Welle noch auf einen moderaten Tarifabschluss mit einem Gesamtvolumen
von 2,8 Prozent verständigt - trotz der immensen Preissteigerungen. Dies könne den Beschäftigten nun nicht mehr zugemutet werden.

Die in der Öffentlichkeit geführte Debatte über eine angeblich zu hohe Vergütung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass es zunehmend Beschäftigte gäbe, die ihre Lebenshaltungskosten nur noch mit Mühe 30 bestreiten könnten, so Schmitz. Sollte der Etat der Deutschen Welle in den folgenden Jahren nicht steigen, würde das die Beschäftigten entweder von der Preisentwicklung abkoppeln oder es würde zu weiteren Einschränkungen und Beendigungen kommen. Ein weiterer Abbau nach dem von 2023 würde die Deutsche Welle nachhaltig schädigen.

Deshalb fordert ver.di die Einrichtung von mehr Planstellen und einen nachhaltigen finanziellen Aufwuchs, die den Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst und den wachsenden Aufgaben Rechnung trägt. „Da Honorare und Gehälter für das Produkt Qualitätsjournalismus zwangsläufig einen Großteil des Budgets ausmachen, bedeutet ein gleichbleibender Etat, wie ihn die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth in Aussicht stellt, real eine Honorarschrumpfung. Deshalb dürfen Tarifsteigerungen nicht aus dem regulären Etat bestritten werden, sondern müssen vom Bund auf lange Sicht on top finanziert werden. Sie sollten bei der Finanzplanung automatisch und jährlich Berücksichtigung finden“, fordert Schmitz.

V.i.S.d.P.: Daniela Milutin | ver.di-Bundesvorstand
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