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Coronamaßnahmen und Folgen

Coronamaßnahmen und Folgen

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  • Kinderkrankengeld

    Bisher gilt: Bei der attestierten Erkrankung eines betreuungspflichtigen Kindes unter 12 Jahren werden gesetzlich versicherte Arbeitnehmer*innen freigestellt und erhalten von der Krankenkasse Kinderkrankengeld. Es beträgt 90 Prozent des Nettogehalts. Davon werden noch Beiträge zur Sozialversicherung abgezogen.

     

    Die Differenz zwischen 90% und dem vollen Netogehalt muss Festangestellten laut Manteltarifvertrag durch einen Krankengeldzuschuss ausgeglichen werden. Die Zahlung dieses Zuschusses erfolgt ab dem zweiten Jahr der Betriebszugehörigkeit. 

     

    Am 12.1.2021 hat die Bundesregierung eine Ausweitung beschlossen. Alleinerziehende sollen dann 40 Tage (statt bisher 20 Tage) Kinderkrankengeld bekommen, Paare jeweils 20 Tage (bisher jeweils 10). Zudem sollen künftig auch folgende Fälle erfasst werden:

    • Wenn Schule oder Kita geschlossen sind,
    • wenn für Klassen oder Gruppen „pandemiebedingt ein Betretungsverbot ausgesprochen wurde oder
    • die Prä­senzpflicht im Unterricht oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot einge­schränkt wurde.

    In den Genuss der Änderung kommen Kinder unter 12 Jahren sowie Kinder ab 12 Jahren, die eine Behinderung haben. Der Anspruch gilt nur für gesetzlich krankenversicherte Eltern. Das Kind muss ebenfalls gesetzlich versichert sein. Die Eltern können den Anspruch bei ihren Krankenkassen geltend machen. Hierfür reicht eine Bescheinigung der Schule oder Kita - ein ärztliches Attest wie bei den bisherigen Kinderkrankentagen ist nicht erforderlich.

     

    Die Regelung wurde von Bundestag und Bundesrat verabschiedet und gilt rückwirkend ab 5.Januar bis Ende 2021.

     

      

  • Homeoffice

    Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen bzw. keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen..

    Dazu hat Arbeitsminister Heil am Mittwoch, 20.1 eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung erlassen. Sie soll bis 15.März gelten.

    Beschäftigte sind im Gegenzug nicht verpflichtet, ein Homeoffice-Angebot anzunehmen oder umzusetzen. Wenn etwa zu Hause die digitale Grundausstattung wie WLAN oder Laptop oder ein geeigneter Arbeitsplatz fehlt, greift die grundsätzliche Pflicht nicht. Auch gilt die Unverletzlichkeit der privaten Wohnung. Homeoffice bedarf grundsätzlich der Zustimmung des / der Beschäftigten.

    FAQ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

  • Verschärfte Abstandsregeln

    1 Person pro 10 qm darf nach der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung im Raum arbeiten. Müssen sich mehr Personen länger im Raum aufhalten, muss der Arbeitgeber medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen. Dies gilt auch, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß, z.B. weil sehr laut gesprochen werden muss.

  • Darf der Arbeitgeber Corona-Tests anordnen?

    Antwort: Nein.

    Beschäftigte dürfen nicht gezwungen werden, einen Corona-Test zu machen. Das gilt auch unabhängig davon, wo diese ihren Urlaub verbracht haben. Der Arbeitgeber darf auch den Urlaub in bestimmten Regionen nicht verbieten, selbst wenn es sich dabei um so genannte Risikogebiete handelt.

    Zwar dürfen die Gesundheitsbehörden wohl verpflichtende Tests für Rückkehrer aus bestimmten Regionen anordnen. Aber auch wenn ein Arbeitnehmer bereits getestet worden ist, kann der Chef nicht verlangen, dass ihm das Ergebnis mitgeteilt wird. Bei solchen Testergebnissen handelt es sich um sensible private Gesundheitsdaten, die ein Arbeitnehmer nicht herausgeben muss.

    Das selbe gilt auch für mögliche Fiebertests am Werkstor. Auch hier handelt es sich um sensible Gesundheitsdaten, die der Arbeitgeber nicht zwangsweise erheben darf. Weigern sich Arbeitnehmer, einen Corona-Test zu machen oder das Ergebnis mitzuteilen, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber sie trotzdem in den Betrieb lassen muss.

    Zumindest, wenn es konkrete Gründe für ein besonderes Infektionsrisiko gibt, kann der Arbeitgeber den Beschäftigten wohl nach Hause schicken. Die Pflicht, die Gesundheit der übrigen Arbeitnehmer zu schützen, überwiegt in der Regel den Anspruch des Einzelnen auf tatsächliche Beschäftigung.

    Allerdings muss in diesen Fällen der Arbeitgeber natürlich trotzdem die Vergütung weiter zahlen. Auch wenn ein Arbeitnehmer aufgrund einer Quarantäne-Anordnung einer Gesundheitsbehörde der Arbeit fernbleiben muss, zahlt der Arbeitgeber zunächst weiter. Unter Umständen kann das Unternehmen sich dann später seinerseits vom Staat die Entschädigung gemäß § 56 Infektionsschutzgesetz erstatten lassen.

    Quelle: Damiano Valgolio, Kanzlei dka / IG Metall

  • Verschärfte Maskenpflicht

    Laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung muss der Arbeitgeber Schutzmasken (FFP2 oder medizinische Masken) zur Verfügung stellen, wenn

    • ein Mindestabstand von 1,5 m  nicht eingehalten werden kann
    • die Mindestfläche von 1 Person pro 10 Quadratmeter unterschritten wird
    • beim Arbeiten mit erhöhtem Aerosolausstoß zu rechnen ist (lautes Reden,...)

    Grundsätzlich wird der Arbeitgeber während der Pandemie anordnen dürfen, dass die Beschäftigten auf dem Firmengelände Atemschutzmasken tragen müssen. Beschäftigte können sich aber weigern, wenn sie durch die Maske unzumutbar belastet werden. Das könnte zum Beispiel bei Asthmatiker*innen der Fall sein.

     

     

  • Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz

    Die Entschädigungsleistung beträgt 67 Prozent des Nettogehalts und ist auf maximal 2016 Euro im Monat beschränkt. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und holt es sich per Antrag später von den zuständigen Behörden zurück.

    Jedes Elternteil kann den Sonderurlaub 10 Wochen lang geltend machen, Alleinerziehende 20 Wochen. Der Sonderurlaub gilt für Kinder bis zu 12 Jahren oder bei Behinderung des Kindes.

    Eltern, die den Corona-Sonderurlaub in Anspruch nehmen wollen, müssen nachweisen, dass sie keine andere "zumutbare" Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder haben. Ist etwa der andere Elternteil ohnehin zuhause, gibt es keinen Anspruch. Arbeitet der andere Elternteil in Teilzeit oder im Homeoffice, dann wird es schon schwieriger. Das Gesundheitsministerium ist grundsätzlich der Auffassung, dass ein Arbeitnehmer zuhause arbeiten und auf seine Kinder aufpassen kann. Wie viele Eltern bestätigen, ist diese Meinung nicht praxisnah.

    Es ist bisher Auslegungs- und Verhandlungssache mit dem Arbeitgeber, ob die Auffassung des Gesundheitsministeriums auch bei mehreren oder sehr kleinen Kindern gilt.

    Nähere Erläuterungen ausführlich hier (interessant im Hinblick auf die Möglichkeit zu Homeoffice: Punkt 31):

  • Tarifvertragliche, gesetzliche und dienstliche Vereinbarungen / Möglichkeiten für Eltern mit Kindern

    Derzeit bietet die DW an: Halbe Urlaubstage, Erwerb zusätzlicher Urlaubstage (für Festangestellte), unbezahlte Arbeitsbefreiung, Arbeitszeitreduzierung (Teilzeitrecht). Für Freie gibt es den im Frühjahr 2020 eingerichteten Notfallfonds.

    Für Festangestellte besteht die Möglichkeit der Erweiterung von Arbeitszeitkonten. Bei Freien die Möglichkeit eines Vorschusses auf Arbeit, die zu einem späteren Zeitpunkt zu leisten ist. Festangestelle Kolleg*innen werden sich bei Bedarf an ihre Vorgesetzten bzw. an die Human Ressources. Freie an die zuständigen Sachberarbeiter*innen der Human Ressources.


  • Kantinenversorgung Standort Bonn

    Ab sofort keine Versorgung vor Ort mehr, Tische und Bänke sind gespert. Casino bleibt geschlossen. Es wird aber Essen To Go angeboten.

  • Versorgung Standort Berlin

    Cantinerie mit üblicher Versorgung bis 8.1.2021. Ab Montag, 10.1. Außer-Haus-Verkauf. Cafebar Held und Hilde verkauft weiterhin To go, aber ohne Sitzmöglichkeiten. Ab Montag 11.1. wieder Versorgung über Hello Fresh Go möglich.