Deutsche Welle

Wirtschaftsplan 2019: Ausgaben für die DW

Wirtschaftsplan 2019: Ausgaben für die DW

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Der im August veröffentlichte Haushaltsplan 2019 der Bundesregierung sieht für die Deutsche Welle vor:

1) Personalausgaben sollen gegenüber 2018 um 1,5 Mio sinken.

2) Sächliche Verwaltungsausgaben sollen um 1,7 Mio steigen.

3) Ausgaben für Investitionen sollen um 23,7 Mio steigen.

Der finanzielle Aufwuchs beträgt 23,9 Mio €. Insgesamt soll die DW im Jahr 2019 355,915 Mio € erhalten, gegenüber 332,063 Mio € im Jahr 2018. Die Planstellen werden nicht erhöht. Sie liegen seit 2015 konstant bei 1212.

Was bedeutet das?

  • Der Gesamtetat 2019 liegt um 5 Mio € über den am 3.5. per Pressemitteilung von der Bundesregierung bekannnt gegebenen 350 Mio €. 
  • Die Steigerungen sind allein für Sachmittel und Investitionen vorgesehen. Sehr auffällig ist die immense Steigerung bei den Investitionen, die im Vergleich zu den Vorjahren weit überdurchschnittlich ausfällt: 2014 bis 2016 schwankte die Zahl zwischen 11,5 und 17,7 Mio, nur 2017 lag sie etwas höher (siehe unten).
  • Das Sinken der Personalkosten ist vor dem Hintergrund weiterhin vorhandenen bzw. sogar steigenden Personalbedarfs unverständlich und weder ein gutes Signal an die Beschäftigten noch an dringend benötigtes neues Personal. Allerdings fehlen an dieser Stelle wichtige Details, um eine abschließende Beurteilung zu leisten.
  • Fest steht jedoch: Ohne zusätzliche Planstellen setzt die Bundesregierung die DW weiterthin unter Druck, auf prekäre Arbeitsverhältnisse - Fristverträge und Freie - zu setzen.

 

Die Zahlen im Einzelnen*
   Soll / Jahr   Überschrift 2 Überschrift 2 Überschrift 2 Überschrift 2
  2019 2018 2017 2016 2015 2014
Personalausgaben (Freie und Feste) 238 375 239 876 231 774 210 736 198 922 198 922
Sächliche Verwaltungskosten 82 390 80 697 80 864 86 334 75 277 75 277
Ausgaben für Investitionen 35 150 11 500 20 652 12 977 17 715 11 506
Projektförderung ? 500 500 500 480 440
Ausgaben insgesamt 355 915 332 063 333 290 310 047
291 914
285 705

*Quelle: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), S.99, Hrsg.: Bundeskanzlerin; dito für 2016

Planstellen*
  2018 / 2019 1.6.2018
Vergütungsgruppe Soll besetzt
AT 10 10
I 45 40
II 99,6 98
III 241,3 235,3
IV 313,9 310,3
V 196,6 183,3
VI 207,6 199,1
VII 83,5 78,5
VIII 10,5 10,5
IX 3 3
X 1 1

 *Quelle: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), S.172, Hrsg.: Bundeskanzlerin