Deutsche Welle

Kräftiger Zuwachs für die DW

Kräftiger Zuwachs für die DW

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich für das Jahr 2020 auf eine Erhöhung des Bundeszuschusses um 15 Millionen € für die Deutsche Welle geeinigt. Das entspricht einer Steigerung von gut 4,4 %.

Der Vorsitzende des Rundfunkrates der DW, Prälat Karl Jüsten: "Es zeigt auch, dass die hervorragende Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DW gewürdigt wird."

Insbesondere die Personalkosten werden im Haushaltsplan mit einem Plus von fast 10,35% veranschlagt. Demnächst stehen Tarifverhandlungen an. Angesichts der nun vorhandenen Spielräume eine gute Gelegenheit, jahrelang angestaute strukturelle Defizite - insbesondere bei freien Mitarbeiter*innen - konstruktiv zu beheben,  feste und freie Mitarbeiter*innen effektiv an der günstigen Gehaltsentwicklung im öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft teilhaben zu lassen und insbesondere im Bereich der niedrigeren und Einstiegs - Gehälter gute Anreize zu schaffen.
 

Die Zahlen im Einzelnen* (in 1000 €)
   Soll / Jahr     Überschrift 2 Überschrift 2 Überschrift 2 Überschrift 2
  2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014
Personalausgaben (Freie und Feste)  263 040 238 375 239 876 231 774 210 736 198 922 198 922
Sächliche Verwaltungskosten  86 875 82 390 80 697 80 864 86 334 75 277 75 277
Ausgaben für Investitionen  20 000 35 150 11 500 20 652 12 977 17 715 11 506
Projektförderung  ? ? 500 500 500 480 440
Ausgaben insgesamt  370 915 355 915 332 063 333 290 310 047
291 914
290 914
davon Zuschuss des Bundes 365 500 350 000 326 648 325 594 302 266  287 185  286 147
incl. aller Überträge und Sondermittel**

 ?

356 000 343 000 --------- --------- 298 000 -------

*Quelle: Bundeshaushaltspläne, Hrsg.: Bundeskanzlerin

** ohne Gewähr: Zu den standardmäßigen Bundesmitteln kommen in der Regel noch Überträge und Sondermittel hinzu. Wo die Angaben bekannt sind, sind sie hier gelistet. 

 Die Planstelle sollen sich 2020 um 100 erhöhen. Darunter sind auch Planstellen vorgesehen für Kolleg/innen, für die der Status einer unbefristeten Anstellung gerichtlich festgestellt wurde. Angesichts des hohen Personalbedarfs und der grassierenden Scheinselbstständigkeit bei der DW ist dieser Zuwachs allerdings nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Weitere Planstellen sind dringend nötig.

 

Planstellen*
  2020 1.6.2019
Vergütungs-gruppe Soll besetzt
AT 10 10
I 45 44
II 99,6 98,6
III 255,3 237,8
IV 347,9 311,9
V 239,6 188,4
VI 213,6 201,1
VII 83,5 77,5
VIII 11,5 10,5
IX 3 3
X 1 1

 *Quelle: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019), S.172, Hrsg.: Bundeskanzlerin